Kohrts.com Internet-Dienstleisungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen - WebDesign

Vorwort

Das Angebot von Kohrts.com UG (haftungsbeschränkt), Koppelweg 2, D-32351 Stemwede, (im Weiteren als Kohrts.com bezeichnet) richtet sich sowohl an Unternehmen und Freiberufler als auch an Vereine und Privatpersonen.
Kohrts.com behält sich vor, Aufträge abzulehnen, die gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder die unseren moralischen Grundsätzen widersprechen.

§ 1 Geltungsbereich
Kohrts.com erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch, wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Kohrts.com behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

§ 2 Angebot, Vertrag, Kündigung
Alle Angebote sind freibleibend und können von Kohrts.com bis zur rechtsverbindlichen Auftragsbestätigung jederzeit widerrufen werden. Kohrts.com erstellt aufgrund einer Anfrage ein darauf abgestimmtes Angebot, welches einer schriftlichen Bestätigung durch den Auftraggeber bedarf. Diese kann sowohl auf dem Postweg, per eMail oder Fax übermittelt werden.
Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch Kohrts.com oder durch eine explizite Vertragsunterzeichnung zustande. Ergänzungen oder Änderungen des Vertragsangebots durch den Kunden gelten als neues Angebot. Der Kunde ist 4 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Diese Frist verlängert sich automatisch um weitere 4 Wochen und kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen von beiden Vertragspartnern gekündigt werden. Bei einer Kündigung durch den Kunden ist der bis dahin entstandene Aufwand vom Kunden zu bezahlen.

§ 3 Domainregistrierung
Bei der Registrierung von Internet-Domains tritt Kohrts.com zwischen dem Kunden und dem Provider als Vermittler tätig auf, auf die Domain-Vergabe hat Kohrts.com keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Der Kunde stellt Kohrts.com hiermit von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, frei. Die vertragliche Leistung gilt mit der Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

§ 4 Preise
In allen Preisangaben ist gemäß §19 UStG keine Umsatzsteuer enthalten. Bei Angeboten, die die Erstellung, Änderung oder Aktualisierung von Webseiten zum Gegenstand haben, garantiert Kohrts.com den im Angebot genannten Preis für einen Zeitraum von 3 Monaten.
Die vollständige Zahlung des Honorars ist nach der Abnahme der Leistungen fällig. Bei Aufträgen, deren Wert EUR 400,- überschreitet, ist Kohrts.com berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 50% der veranschlagten Auftragskosten zu verlangen.
Der Kunde verpflichtet sich, das vereinbarte Honorar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung an Kohrts.com zu überweisen. Maßgebend hierfür ist der Tag der Wertstellung auf dem Konto. Im Verzugsfall ist Kohrts.com berechtigt, bankübliche Zinsen zu berechnen. Im Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird, neben den entstehenden Bankspesen, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 erhoben.
Befindet sich der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Kohrts.com das Recht vor, Webseiten bis zum Zahlungseingang zu sperren, sowie Mahn- und Inkassogebühren geltend zu machen.

§ 5 Auslieferungszeiten
Lieferzeit und Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Überschreitung der Lieferzeit ist Kohrts.com nicht verantwortlich, falls diese durch Umstände, die Kohrts.com nicht zu vertreten hat, verursacht werden. Betriebsstörungen - sowohl im eigenen Betrieb wie im fremden, von denen die Herstellung und der Transport abhängig sind - verursacht durch Krieg, Streik, Aussperrung, Aufruhr oder Energiemangel, Versagen der Verkehrsmittel, Arbeitseinschränkung, Störung der Kommunikationsmittel, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten und Preise.
Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung der Lieferzeit und des Preises berechtigt den Auftraggeber nicht, vom Auftrag zurückzutreten oder Kohrts.com für den etwa entstandenen Schaden verantwortlich zu machen. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.

§ 6 Gewährleistung
Fehlen dem Gegenstand der Lieferung ihm zugesicherte Eigenschaften, so bessert Kohrts.com kostenfrei nach, sofern Kohrts.com die Mängel zu vertreten hat. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde die Minderung des Kaufpreises oder die Aufhebung des Vertrags verlangen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Auslieferung und beträgt drei Monate.
Im Falle der Suchmaschinen-Optimierung werden seitens Kohrts.com alle technischen Möglichkeiten gemäß der Vorgaben der Suchmaschinen-Anbieter angewandt.
Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Anmeldung eines Online-Projektes kann weder die Aufnahme in bestimmte Kataloge und Suchmaschinen noch die Platzierung bei den Suchergebnissen garantiert werden. Für die Aufnahme eines Online-Projektes sind alleine die Katalog- und Suchmaschinenbetreiber verantwortlich. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.

§ 7 Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluss sowie aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.

§ 8 Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert bzw. gelöscht werden. Das gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung oder Änderung einer Domain notwendig sind. Diese Daten werden anschließend von den Registrationsstellen (z.B. von der Denic) veröffentlicht.
Der Auftraggeber willigt ein, dass seine Daten, soweit dies für die Erfüllung der Aufträge notwendig ist, an Subunternehmen weitergegeben werden und dort in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden.

§ 9 Copyright
Bei der Erstellung von Webseiten stellt der Kunde Kohrts.com von jeglicher Haftung für deren Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das die Rechte Dritter verletzt. Die Richtigkeit der gemachten Angaben obliegt alleine der Verantwortung des Kunden. Vom Kunden eingebrachtes  Text-, Ton- und/oder Bildmaterial ist ausdrücklich gewünscht, Kohrts.com ist jedoch nicht verpflichtet, zu prüfen, ob das vom Kunden übergebene Material frei von Rechten Dritter ist. Diese Pflicht unterliegt allein dem Kunden. Für evtl. Schäden haftet ausschließlich der Kunde.
Bis zur vollständigen Bezahlung behält Kohrts.com das Copyright auf die erbrachten Leistungen, dieses geht erst mit der vollständigen Bezahlung auf den Kunde über.

§ 10 Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit Kohrts.com und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet.
An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger des Kunden von Kohrts.com gebunden.  Erfüllungsort für alle Leistungen ist Stemwede, Gerichtsstand ist Bad Oeynhausen.

Salvatorische Klausel
Sollte in diesen Bestimmungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

AGB-WebDesign v2.05 vom 15.05.2010

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